Public Private Partnership – Private Investoren beteiligen sich an öffentlichen Projekten
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Banken sind wichtige Partner bei Public Private Partnerships (PPP). |
Angesichts eingeengter Finanzspielräume der öffentlichen Haushalte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden zunehmend Lösungen für die Frage gesucht, wie eine hohe Qualität der Verkehrsinfrastruktur und der öffentlichen Daseinsvorsorge in Deutschland langfristig gesichert werden kann. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob und inwiefern durch die Einbindung privater Unternehmen Vorhaben nachhaltig wirtschaftlicher realisiert werden können. Ein Instrument zur Erreichung dieses Ziels sind Public Private Partnerships (PPP), die sich weltweit in vielen Bereichen öffentlicher Einrichtungen und bei der Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur bewährt haben.
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PPP im Allgemeinen und die öffentlich-private Zusammenarbeit im Bildungssektor im Speziellen sind Zukunftsfelder sowohl für die öffentliche Hand als auch für die Bau- und Finanzwirtschaft. |
Bei den ursprünglich aus dem Angelsächsischen stammenden PPP-Ansätzen geht es – im Unterschied zur endlichen Privatisierung von öffentlichen Vermögenswerten und zur vollständigen Übertragung traditionell öffentlich erbrachter Leistungen an Private – um eine Partnerschaft oder Zusammenarbeit auf Zeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Diese Partnerschaften gibt es in Deutschland seit mehr als 15 Jahren. Dabei übertragen die Gebietskörperschaften öffentliche Dienstleistungen an Private, behalten jedoch ihre Gewährleistungsverantwortung dem Bürger gegenüber. Aus Sicht der Privatwirtschaft bietet PPP die Chance, sich nachhaltig als Partner der öffentlichen Hand zu etablieren und die eigene Leistungsfähigkeit sowie das eigene Know-how langfristig in derartige Projekte einzubringen.
Bisher kaum bundesweite Standards etabliert
Ausschlaggebende Motive zur Umsetzung von PPP-Modellen waren in den neunziger Jahren neben der nach der Wiedervereinigung sehr angespannten Haushaltslage vor allem die Nutzung steuerlicher Anreize für die Finanzierung sowie eine haushaltsrechtlich alternative Veranschlagung im Vergleich zur klassischen Kreditaufnahme. Effizienzgedanken, die beispielsweise in Großbritannien schon in der Vergangenheit stärker im Vordergrund standen, wirken in Deutschland erst jetzt als maßgebliche Triebfeder bei der Entscheidung für PPP-Modelle. Trotz langjähriger Erfahrungen mit diesen Modellen haben sich so bisher kaum bundesweite Standards etablieren können.
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Gleichwohl spricht vieles dafür, dass Deutschland am Beginn einer zweiten PPP-Welle steht. Das zeigt die Zahl der laufenden oder in Vorbereitung befindlichen Projekte. Innovative Lösungen wurden in jüngster Vergangenheit zum Beispiel bei der Sanierung von Schulgebäuden durch private Anbieter entwickelt. Dabei waren deutsche PPP-Modelle bisher oftmals lediglich auf die Phase bis zur Fertigstellung ausgerichtet, während beispielsweise britische Modelle auch den laufenden Betrieb der Immobilie einschließen. Ziel ist die Gesamtoptimierung eines Projektes über den gesamten Lebenszyklus – dadurch können erheblich größere Einsparungen erzielt werden.
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Mit dem Projekt „Haus des lebenslangen Lernens Campus Dreieich“ ergibt sich für den Kreis die Chance, ein konsistentes Bildungskonzept für das lebenslange Lernen in die Praxis umzusetzen – und damit eine Vorreiterrolle in Europa einzunehmen. |
Lebenslanges Lernen in Public Private Partnerships
Im Rahmen von PPP-Lösungen ist es dem Kreis Offenbach in den letzten Jahren gelungen, die Sanierung, die Bewirtschaftung und den Ausbau der Schullandschaft auf modernem Niveau zu verwirklichen. Ein durch seine Innovationskraft bestechendes Beispiel ist das „Haus des lebenslangen Lernens Campus Dreieich“ nahe Frankfurt. Mit diesem Projekt ergibt sich für den Kreis die Chance, ein konsistentes Bildungskonzept für das lebenslange Lernen in die Praxis umzusetzen – und damit eine Vorreiterrolle in Europa einzunehmen.
Die durchgängige Konzeption des Bildungskomplexes umfasst alle formellen und informellen Lernprozesse von der Vorschule bis ins Rentenalter. Bereits durch diesen umfassenden Ansatz sind deutliche Kostenvorteile zu realisieren, zum Beispiel durch den erhöhten Nutzungsgrad. Die im Vorfeld der Entscheidung durchgeführten Untersuchungen haben gezeigt, dass weitere Einsparpotenziale speziell bei der Umsetzung im Rahmen einer PPP-Struktur realisierbar sind. Eine dem Helaba-Konzern angehörende Gesellschaft hat vom Kreis beziehungsweise der Stadt Dreieich die benötigten Flächen erworben und wird die als Campus konzipierte Schule errichten. Der Kreis wird nach Fertigstellung des Komplexes lediglich als Hauptmieter ohne direkte Absicherung der Zahlungsströme auftreten. Teilflächen wie beispielsweise die internationale Schule, Kantine und Läden werden an Dritte untervermietet. Nicht nur aus pädagogischer Sicht, sondern vor allem aufgrund der Umsetzungsstruktur betrachtet die Europäische Investitionsbank das Vorhaben als europaweit bemerkenswert und damit wohl auch förderwürdig.
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Public Private Partnership – ein Zukunftsfeld
Um den Ansatz der strategischen Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und Privaten als ein Instrument der Effizienzsteigerung zu verbreiten sowie den PPP-Gedanken bei den hessischen Kommunen zu vertiefen, wurde Anfang 2005 beim Finanzministerium des Landes ein Kompetenzzentrum eingerichtet. Es fungiert als neutrale Informations- und Anlaufstelle für die Kommunen zu allen fachspezifischen Fragen. Um eine Vernetzung mit der Privatwirtschaft herzustellen, wurde Ende 2005 der PPP-Verein Hessen eV als Plattform für Dritte gegründet.
PPP im Allgemeinen und die öffentlich-private Zusammenarbeit im Bildungssektor im Speziellen sind Zukunftsfelder sowohl für die öffentliche Hand als auch für die Bau- und Finanzwirtschaft. Wie das Beispiel aus dem Kreis Offenbach zeigt, können PPP-Vorhaben ein Weg sein, zeitnah als wichtig erkannte Infrastrukturvorhaben insbesondere im Bildungsbereich umzusetzen. Bei geeigneten Projekten sind PPP-Projekte ein sinnvoller Ansatz, den bestehenden Investitionsstau im öffentlichen Sektor aufzulösen.
